Gesetzestexte und Kommentare zum Ausländerrecht und Asylrecht


Flüchtlingsrat Berlin			Neue Meldungen 29.07.10 Brandenburg und Berlin lockern die Residenzpflicht - ein bisschen 02.08.10: Wiedereröffnung der Ausstellung "Auf gepackten Koffern" 21.07.10 Flüchtlinge müssen weiter zahlen, wenn sie Berlin verlassen wollen Herbst 2010: Start der Kampagne "SOS for Human Rights!" Neue Dokumente Möglichkeiten zum Abbau der Residenzpflicht in Berlin und Brandenburg Stellungnahme Flüchtlingsrat Berlin im Innenausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses am 22.02.2010 zur Residenzpflicht für asylsuchende, geduldete und bleibeberechtigte Flüchtlinge Antrag auf Aufhebung des Asylbewerberleistungsgesetzes Stellungnahmen Flüchtlingsrat, Verbände und Kirchen zur Anhörung im Bundestag am 04.05.2009 Erlass und Infos zur Aufnahme irakischer Flüchtlinge (Resettlement) Anordnung BMI v. 05.12.08 zur Aufnahme von 2500 irakischen Flüchtlingen gem. § 23 II AufenthG; Infos zu Auswahl- und Aufnahmeverfahren, aufenthalts- und sozialrechtlichem Status
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Umsetzung von EU-Richtlinien, Einschränkung des Ehegattennachzugs, Altfallregelung, u.a. Gesetzentwürfe, Begründungen und Synopsen. Kritik von NGOs und Fachleuten. Statements der Behörden zur "Evaluation" des ZuwG. Datei / Link öffnen Gesetz zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes v. 14.03.05 Gesetz mit Begründung (BT-Drs. 15/4870, 15/4173, 15/4491 u.a.), pdf Datei / Link öffnen Zuwanderungsgesetz Fassung 01.01.05 Zuwanderungsgesetz vom 30.07.04, BGBl. v. 05.08.04, in Kraft seit 01.01.05, mit AufenthG, Änderungen AsylVfG, StAG, AsylbLG usw., pdf Der ZuwG-Entwurf 2002/2003 mit im Juni 2004 vom Vermittlungsausschuss vorgenommenen Änderungen hier auch als Synopse. Datei / Link öffnen Zuwanderungsgesetzentwurf - Änderungsanträge CDU/CSU, Mai 2003 Beschlussempfehlung Innenausschuss, BT-Drs. 15/955 v. 07.05.03. Hieraus lassen sich Begründungen zu den später vom Vermittlungsausschuss vorgenommenen Änderungen des ZuwG entnehmen. pdf Datei / Link öffnen Zuwanderungsgesetzentwurf Februar 2003 ZuwG-Entwurf der Bundesregierung, Bt-Drs15/420 v. 07.02.03 mit Begründung, pdf Datei / Link öffnen Aufenthaltsgesetz AufenthG aktuelle Fassung, link zu juris Datei / Link öffnen Ausländergesetz 1990 Wortlaut AuslG 1990, Stand 31.12.2004, pdf Datei / Link öffnen Freizügigkeitsgesetz/EU FreizügG/EU aktuelle Fassung, link zu juris Datei / Link öffnen Staatsangehörigkeitsgesetz StAG aktuelle Fassung, link zu juris Datei / Link öffnen Kommentare zum Zuwanderungsgesetz Kommentare zum Zuwanderungsgesetz Eine Liste nützlicher juristischer Literatur zum ZuwG und zum Flüchtlingssozialrecht. Dezember 2008, pdf Datei / Link öffnen Kommentierung zur Bleiberechts- und Altfallregelung 2006/2007/2010 Erlasse, Tipps und Kommentare zur Bleiberechtsregelung der IMK v. 17.11.2006, zur Altfallregelung nach § 104a AufenthG und zum IMK-Beschluss v. 04.12.09 zur Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis ab 2010 Datei / Link öffnen 6. Bericht über die Lage der Ausländerinnen und Ausländer in Deutschland Bericht der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Abschnitt C "Entwicklung des Rechts" enthält Kommentierungen zu Anwendungsfragen des EU-Rechts, des StAG, des AufenthG, des FreizügG/EU, des Asylrechts, der sozialen Sicherheit und der Menschenrechte. August 2005, pdf 2,6 MB Datei / Link öffnen 7. Bericht über die Lage der Ausländerinnen und Ausländer in Deutschland Bericht der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Kommentierungen zum Aufenthalts- und Sozialrecht siehe Abschnitt III - Entwicklung des Rechts. Dezember 2007, pdf 2,9 MB Datei / Link öffnen Internet-Kommentar zur Abschiebungshaft von Klaus Melchior Datei / Link öffnen Keine Antragsfrist bei der Altfallregelung Kanalan, I. und Classen, G., Kommentierung zur Antragsfrist nach § 104a AufenthG - Anträge auf Aufenthaltserlaubnis weiter möglich (Juli 2008) Datei / Link öffnen Kommentierungen zum EU-Richtlinienumsetzungsgesetz 2007 Begründung, Synopsen, Stellungnahmen zum ZuwG-Änderungsgesetz 2007 Datei / Link öffnen Stellungnahme des FR Berlin zum Terrorismusbekämpfungsgesetz 2001 November 2001, pdf Datei / Link öffnen Stellungnahme des FR Berlin zum Zuwanderungsgesetzentwurf 2002 Januar 2002. pdf-Datei Datei / Link öffnen Thesen zum Zuwanderungsgesetz 2002 von Georg Classen, 15.04.2002, pdf Datei / Link öffnen Zuwanderungsgesetzentwurf 2001/2004 - Infos und Dokumente ZuwG-Entwurf / Anti Terror Gesetze Materialien und Stellungnahmen von dpw, amnesty, UNHCR, Bürgerrechtsgruppen, Datenschützern, Kirchen, DGB u. a. - externer Link Datei / Link öffnen Durchführungsbestimmungen zum Zuwanderungsgesetz Ländererlasse zur gesetzlichen Altfallregelung Ländererlasse, Infos für Antragsteller, Kommentierungen zur Altfallregelung nach § 104a AufenthG und den Bleiberechtsbeschlüssen der Innenministerkonferenz v. 17.11.2006 und v. 04.12.2009 Datei / Link öffnen VwV zum AufenthG und zum FreizügG/EU Allgemeine Verwaltungsvorschriften (VwV) des Bundesinnenministeriums zum AufenthG, in Kraft seit 31.10.2009, und zum FreizügG/EU, in Kraft seit 03.11.2009 Datei / Link öffnen Erlass und Infos zur Aufnahme irakischer Flüchtlinge (Resettlement) Anordnung BMI v. 05.12.08 zur Aufnahme von 2500 irakischen Flüchtlingen gem. § 23 II AufenthG; Infos zu Auswahl- und Aufnahmeverfahren, aufenthalts- und sozialrechtlichem Status Datei / Link öffnen Härtefallkommissionsverordnung Berlin VO über die Härtefallkommission Berlin nach § 23a AufenthG, mit Hinweisen für Härtefall-Antragsteller, Stand Mai 2009, pdf Datei / Link öffnen Härtefallverordnungen und -kommissionen in den Bundesländern Übersicht Rechtsverordnungen, Merkblätter, Anschriften, Verfahren, Zusammensetzung der Härtefallkommissionen aller Bundesländer, Aug. 2009, pdf Datei / Link öffnen ZuwG 2007 - AufenthV Aufenthaltsverordnung, aktuelle Fassung, mit Anlagen Muster Aufenthaltstitel und Ausweisdokumente, externer Link zu juris Datei / Link öffnen ZuwG 2007 - Integrationskursverordnung - IntV Verordnung über die Durchführung von Integrationskursen (Deutschkursen), aktuelle Fassung, externer Link zu Juris Datei / Link öffnen ZuwG 2009 - Beschäftigungsverfahrensverordnung - BeschVerfV Verordnung zur Zulassung im Inland lebender Ausländer zur Ausübung einer Beschäftigung, mit amtlicher Begründung und Erläuterungen des Flüchtlingsrates Berlin, Stand 1.1.2009, pdf Datei / Link öffnen ZuwG 2009 - Beschäftigungsverordnung - BeschV VO zur Zulassung neu einreisender Ausländern zu einer Beschäftigung - BeschV, mit amtlicher Begründung, Stand 1.1.2009, pdf Datei / Link öffnen Altfallregelung für ehem. Konsulats- und Botschaftsmitarbeiter Erlasse Berlin und NRW v. Dez. 2009 (die übrigen Ländererlasse liegen uns nicht vor) zur bundesweiten Altfallregelung nach § 23 I AufenthG für ehem. Konsulats- und Botschaftsmitarbeiter (Verwaltungs-, Haus- oder techn. Personal - "unechte Ortskräfte"). Datei / Link öffnen Durchführungsanweisungen zum Arbeitserlaubnisrecht DA der Bundesagentur für Arbeit zum Arbeitserlaubnisrecht (neue Unionsbürger, AufenthG, BeschV, BeschVerfV), Febr. 2009, zip Datei / Link öffnen Erlass Rheinland-Pfalz zu § 25 AufenthG Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen aus humanitären Gründen, Erlass v. 17.12.04, pdf Datei / Link öffnen Verfahrenshinweise der Ausländerbehörde Berlin (VAB) Link zum Weisungsordner mit Anwendungshinweisen der Ausländerbehörde Berlin, Inhalt: A. AufenthG, B. AufenthV, BeschV, BeschVerfV, C. FreizügG-EU, D. AsylVfG, E. Nationalitäten/Volksgruppen. pdf 4 MB Datei / Link öffnen VO über den Zugang ausländischer Hochschulabsolventen zum Arbeitsmarkt in Kraft seit 16.10.2007: Aufenthaltserlaubnis ohne Arbeitsmarktprüfung für Absolventen eines Studium in Deutschland, die eine angemessene Arbeitsstelle finden (ab 1.1.2009 regelt dies § 27 BeschV, siehe oben!) Datei / Link öffnen Vorläufige Anwendungshinweise Baden-Württemberg zum AufenthG Link zum Innenministerium Ba-Wü, "ZV-AufenthR 2005" rechts unten unter "Downloads" Datei / Link öffnen Vorläufige Anwendungshinweise des BMI zum Staatsangehörigkeitsgesetz Vorläufige Anwendungshinweise zum StAG, Stand 17.04.09, pdf Datei / Link öffnen Asylrecht Ratgeber für Flüchtlinge zum Asyl-, Aufenthalts- und Sozialrecht in arabisch, englisch, russisch und deutsch als pdf-downloads, Hrsg. Flüchtlingsrat Thüringen, Stand Januar 2007 Datei / Link öffnen Leitfaden für Flüchtlinge Leitfaden zum Asyl-, Aufenthalts- und Sozialrecht, Hrsg. Flüchtlingsrat Niedersachsen, Mai 2007 Datei / Link öffnen Infos und Rechtsprechung zum Asylrecht Link zum Informationsverbund Asyl / ZDWF e.V. Datei / Link öffnen Asylverfahrensgesetz AsylVfG, aktuelle Fassung, externer Link zu Juris Datei / Link öffnen BMI-Anwendungshinweise zur EU-Richtlinie Flüchtlingsschutz Anwendungshinweise des Bundesinnenministeriums v. 13.10.06 zur Richtlinie 2004/83/EG über Mindestnormen für die Anerkennung von Flüchtlingen und den Inhalt des zu gewährenden Schutzes, pdf Datei / Link öffnen Mietwohnungen statt Gemeinschaftsunterkünfte Stellungnahme Flüchtlingsrat Berlin im Sächsischen Landtag am 30.04.09 zur dezentralen Unterbringung Datei / Link öffnen Möglichkeiten zum Abbau der Residenzpflicht im geltenden Recht Stellungnahme Flüchtlingsrat Berlin im Sächsischen Landtag am 30.04.09 zur Residenzpflicht für geduldete, asylsuchende und bleibeberechtigte Flüchtlinge Datei / Link öffnen Möglichkeiten zum Abbau der Residenzpflicht in Berlin und Brandenburg Stellungnahme Flüchtlingsrat Berlin im Innenausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses am 22.02.2010 zur Residenzpflicht für asylsuchende, geduldete und bleibeberechtigte Flüchtlinge Datei / Link öffnen Sozialrecht allgemein Handbuch Sozialleistungen für MigrantInnen und Flüchtlinge Georg Classen, Sozialleistungen für MigrantInnen und Flüchtlinge, Handbuch für die Praxis, 304 S., Februar 2008. Infoseite zum Buch mit Bestellformular, Updates usw. Datei / Link öffnen Leitfaden Sozialleistungen für MigrantInnen und Flüchtlinge Classen, Sozialleistungen für MigrantInnen und Flüchtlinge, Grundlagen für die Praxis, Hrsg. Flüchtlingsrat Niedersachsen, Feb. 2005, 214 S., pdf-download 1 MB Datei / Link öffnen ausgewählte Sozialgesetze ausgewählte Vorschriften zum Anspruch von Ausländern auf Leistungen wie AsylbLG, SGB II, SGB XII, BAföG, Kindergeld, OEG, Stand 01.01.09, pdf Datei / Link öffnen Stellungnahme zu den sozialrechtlichen Auswirkungen des Zuwanderungsgesetzes 2002 von Georg Classen, August 2002, pdf Datei / Link öffnen Verwaltungsvorschrift zum Wohngeld 2009 Wohngeld-VwV 2009, Bundesrats-Drs. 968/08 v. 17.12.08, pdf 1 MB Datei / Link öffnen Asylbewerberleistungsgesetz Antrag auf Aufhebung des Asylbewerberleistungsgesetzes Stellungnahmen Flüchtlingsrat, Verbände und Kirchen zur Anhörung im Bundestag am 04.05.2009 Datei / Link öffnen Asylbewerberleistungsgesetz Gesetzestext Wortlaut AsylbLG, EU-RL Asylaufnahme, § 23 SGB XII, §§ 7 und 8 SGB II u.a., Stand 01.01.2009, pdf Datei / Link öffnen AV Berlin Anmietung von Wohnungen nach AsylbLG Mietübernahme nach §§ 2 und 3 AsylbLG; Mietobergrenzen nach AsylbLG, SGB II und XII, Stand März 2009, pdf Datei / Link öffnen AV Berlin zu § 1a AsylbLG Ausführungsvorschriften zu Art und Umfang der "unabweisbaren Leistungen", Stand Juli 2009, pdf Datei / Link öffnen Mindeststandards für Fluechtlingswohnheime in Berlin Bestandteil der Verträge mit den Heimbetreibern, vom LaGeSo Berlin überwacht, April 2007, pdf Datei / Link öffnen Berliner Ausführungsvorschriften zum AsylbLG und zum SGB II/XII "Gelber Ordner" online - Berliner Ausführungsvorschriften und Rundschreiben zum AsylbLG, SGB XII, PflegeGG Berlin, kommunale Leistungen nach SGB II u.a.: §§ 1, 1a, 2 AsylbLG; AV WohnAsylbLG; örtl. Zuständigkeit AsylbLG/SGB XII, Berlin-Ticket S; Energieanteile in Regelsatz bzw. Grundleistung; Mietkosten, Hausrat, Möbel, Klassenfahrt, Renovierung; Schwangerschaft, Krankenbehandlung, Hilfsmittel, Krankenhausaufenthalt; Mehrbedarf; Beihilfen für Kleidung; Anrechnung von Einkommen, Vermögen und Zuwendungen; Eingliederungshilfe für Behinderte, Pflegegeld- und sachleistungen, Behindertenfahrdienst; Bestattungskosten, Rückkehrprogramme, usw. > "Stichwortsuche" nutzen! Datei / Link öffnen Das AsylbLG - Infoblatt zum Überblick Das AsylbLG und seine Novellen 1997, 1998, 2005 und 2007, Stichworte zur Diskussion. April 2010, pdf Datei / Link öffnen Eckpunkte zu § 1a AsylbLG Kommentierung und Rechtsprechung, Stand Juli 2008, word Datei / Link öffnen Eckpunkte zu § 2 AsylbLG Kommentierung und Rechtsprechung, Stand August 2008, word Datei / Link öffnen Eckpunkte zur Krankenhilfe nach §§ 4 und 6 AsylbLG Umfang der Krankenhilfe, Krankenhilfe für MigrantInnen ohne legalen Status, Rechtsprechung. Mai 2010, doc Datei / Link öffnen Gutachten zur Zulässigkeit von Geldleistungen nach § 3 AsylbLG RAin Lederer zu den rechtlichen Spielräumen der Kreise und Kommunen in Brandenburg bei der Form der Leistungen nach AsylbLG, Mai 2003, pdf Datei / Link öffnen Handbuch Sozialleistungen für MigrantInnen und Flüchtlinge Georg Classen, Sozialleistungen für MigrantInnen und Flüchtlinge, Handbuch für die Praxis, Februar 2008, 304 S., 14,90 €. Infoseite zum Buch mit Bestellformular Datei / Link öffnen Leitfaden Sozialleistungen für MigrantInnen und Flüchtlinge Classen, Leitfaden Sozialleistungen für MigrantInnen und Flüchtlinge, mit Kommentierung des AsylbLG, Hrsg. Flüchtlingsrat Niedersachsen, Februar 2005, Volltext pdf 1,3 MB Datei / Link öffnen Menschenwürde mit Rabatt Classen, Kommentar zum AsylbLG und weiteren Sozialleistungen für Flüchtlinge, Hrsg. PRO ASYL, April 2000, Volltext, pdf 6 MB Datei / Link öffnen Röseler/Schulte: Rechtsgutachten zur AsylbLG-Novelle 1998 Verfassungsrechtliches Gutachten der BAG der Freien Wohlfahrtspflege zum geplanten § 1a AsylbLG Datei / Link öffnen Tabellen Grundleistungen nach AsylbLG und Regelleistungen nach SGB II, SGB XII mit Energiekostenanteilen für Berlin und Formularanträgen auf Leistungen nach AsylbLG, Juli 2009, pdf Datei / Link öffnen Wertgutscheine und Krankenscheine nach dem AsylbLG Stellungnahme des Flüchtlingsrates für den Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V., Mai 2009 Datei / Link öffnen Sozialhilfe, Grundsicherung für Arbeitsuchende Sozialleistungen für Ausländer nach SGB II, SGB XII und AsylbLG Leitfaden zu Ansprüchen von Unionsbürgern, Flüchtlingen und Drittstaatern auf Sozialhilfe, Arbeitslosengeld II und Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz, April 2009 Datei / Link öffnen Sozialleistungen für Unionsbürger Aufenthaltsrecht und ALG II, Sozialhilfe, Krankenversicherung, Familienleistungen, BAföG. Von Prof. jur. Dorothee Frings, HS Niederrhein, Juni 2010 Datei / Link öffnen Die Existenzsicherung für Ausländer nach der Sozialhilfereform Von G. Classen und Dr. R. Rothkegel. Zu aktuellen Anwendungsproblemen der Leistungsgewährung für Ausländer nach II ("Hartz IV"), SGB XII und AsylbLG, sowie zur Bemessung des Regelsatzes nach SGB II/SGB XII. Juli 2006, pdf Datei / Link öffnen Abgrenzung AsylbLG <--> SGB II ALG II statt AsylbLG-Leistungen für Bleibeberechtigte mit Aufenthaltserlaubnis nach § 23 I AufenthG! Schriftwechsel mit dem BMAS wegen fehlerhafter DA zu § 7 SGB II, Stand Juli 2008, pdf Datei / Link öffnen Berliner Ausführungsvorschriften zum AsylbLG und zum SGB II/XII "Gelber Ordner" online - Berliner Ausführungsvorschriften und Rundschreiben zum AsylbLG, zum SGB XII, zum LandespflegeGG, kommunale Leistungen nach SGB II (Mietkosten, einmalige Beihilfen, usw.) u.a.m. > "Stichwortsuche" nutzen! Datei / Link öffnen Durchführungsanweisungen der Agentur für Arbeit zum SGB II DA zum ALG II, laufend aktualisierte Seite von Tacheles e.V. Wuppertal Datei / Link öffnen Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Verbesserung der Erwerbsintegration von Migranten/innen Auslegungshilfen und Empfehlungen zum Anspruch von Unionsbürgern und Drittstaatern nach SGB II, SGB III, SGB XII und AsylbLG, zur Verbesserung von Arbeitsvermittlung und Qualifizierung, sowie Forderungen zur Verbesserung des Rechts. März 2010, pdf Datei / Link öffnen Infosseite zur Sozialhilfe und Grundsicherung für Arbeitsuchende Link zu Tacheles e.V. Wuppertal - Tipps, Forum, Rechtsprechung, Beratungsadressen zu Sozialhilfe und ALG II Datei / Link öffnen Tabellen Regelleistungen und Grundleistungen nach SGB II, SGB XII und AsylbLG mit Energiekostenanteilen für Berlin und Formularanträgen auf Leistungen nach AsylbLG/SGBII/SGB XII und SGB V, Juli 2009, pdf Datei / Link öffnen Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe Die Auswirkungen der geplanten Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe auf MigrantInnen und Flüchtlinge. Mit Stellungnahme PRO ASYL, Dezember 2004, pdf Datei / Link öffnen Arbeitserlaubnis Arbeitsmigrationssteuerungs- gesetz Ausbildung und Aufenthalt für junge geduldete Flüchtlinge und für Hochschulabsolventen erleichtert - Wortlaut und Erläuterungen zu den Änderungen AufenthG, BAföG, BeschV, BeschVerfV und ArGV ab 1.1.2009 Datei / Link öffnen Bleiberecht durch Arbeit? Eckpunkte zur Integration von Flüchtlingen in Ausbildung und Arbeit - Was können Behörden und Sozialberater tun? Mit Antrag auf Arbeitsvermittlung. pdf, Juli 2008 Datei / Link öffnen Erläuterungen zum Arbeitserlaubnisrecht Erläuterungen zum Arbeitserlaubnisrecht; Wortlaut BeschVerfV mit Begründung, Januar 2009, pdf Datei / Link öffnen Arbeitserlaubnisantrag Arbeitserlaubnisantrag mit Stellenbeschreibung, Arbeitserlaubnis/-berechtigungsantrag EU (für "neue" Unionsbürger), Antrag auf unbeschränkte Arbeitserlaubnis zur Duldung oder Aufenthaltserlaubnis, Hinweise zum Arbeitsverbot für Geduldete, März 2009 pdf Datei / Link öffnen Durchführungsanweisungen zum Arbeitserlaubnisrecht I Bundesagentur für Arbeit: DA AufenthG, DA BeschV, DA BeschVerfV (Härtefallarbeitserlaubnis für Traumatisierte DA § 7 BeschVerfV; Arbeitserlaubnis nach dreijährigem Voraufenthalt DA § 9 BeschVerfV; Hochschulabsolventen DA § 27 BeschV; u.a.), DA ArGV + DA § 284 SGB III (neue Unionsbürger), Februar 2009, zip Datei / Link öffnen Durchführungsanweisungen zum Arbeitserlaubnisrecht II Bundesagentur für Arbeit: DA zu §§ 18, 19, 21, 30, 40 BeschV - Saisonarbeitnehmer, Schaustellergehilfen, Pflegekräfte, Haushaltshilfen, Gastarbeitnehmer, Gebühren, Februar 2009, zip Datei / Link öffnen Durchführungsanweisungen zum Arbeitserlaubnisrecht III Weisungen der Ausländerbehörde Berlin zu § 4, 23, 25, 39 AufenthG, §§ 60, 61 AsylVfG, §§ 7, 8, 9 BeschVerfV. Arbeitserlaubnis bei Aufenthaltserlaubnis nach §§ 23 bis 25 AufenthG. Erlaubnis von Berufsausbildung und Studium für Asylbewerber und Geduldete. Mit Antrag auf Arbeiterlaubnis für Tätigkeiten jeder Art. März 2007, pdf Datei / Link öffnen Zugänge zur Erwerbstätigkeit für Neu-Unionsbürger Prof. Dr. Dorothee Frings, Hochschule Niederrhein, zum Anspruch neuer Unionsbürger und ihrer Familienangehörigen auf Freizügigkeit und auf Arbeitsgenehmigung EU. Beitrag zu den Hohenheimer Tagen zum Ausländerrecht 2009 Datei / Link öffnen Kinder- und Elterngeld Kinder- und Erziehungsgeld für Ausländer mit humanitärem Bleiberecht Gesetz v. 13.12.06. Kinder- und Elterngeld und Unterhaltsvorschuss bei Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen, mit Arbeitsanweisung der Familienkassen vom Mai 2008, pdf Datei / Link öffnen Weisung vom 26.05.08 zum Kindergeld für Ausländer zu § 62 EStG in der durch Gesetz v. 13.12.06 geänderten Fassung: § 104a (Altfallregelung); § 23 Abs. 1 AufenthG (Bleiberecht); Umfang einer ggf. geforderten Erwerbstätigkeit; rückwirkender Anspruch für anerkannte Flüchtlinge; Abkommensrecht Datei / Link öffnen Bundesverfassungsgericht zum Kinder- und Erziehungsgeld für Ausländer Kinder- und Erziehungsgeld für Ausländer mit Aufenthaltsbefugnis oder -erlaubnis aus humanitären Gründen rückwirkend beantragen und durchsetzen. Infos zu den Beschlüssen des BVerfG (alle Herkunftsländer), Hinweise zu Familienleistungen mit Aufenthaltsgestattung oder Duldung nach internationalem Recht für Ausländer aus der Türkei mit Wohnung oder Arbeit, sowie für Arbeitnehmer aus dem ehem. Jugoslawien, Marokko, Algerien, Tunesien. Juni 2007, pdf Datei / Link öffnen Dienstanweisungen und Einzelweisungen zum Kindergeld Link zum Bundeszentralamt für Steuern. Zum Kindergeld für Ausländer siehe DA-FamEStG sowie Einzelweisung DA-FamEStG 62.4 Datei / Link öffnen Kindergeldinfo Bis zu vier Jahre rückwirkend Kindergeld für sozialversichert berufstätige Flüchtlinge aus dem ehem. Jugoslawien und der Türkei mit Duldung, Aufenthaltsgestattung oder Aufenthaltsbefugnis. Kindergeld kann auch noch nach Rückkehr nach Jugoslawien bzw. iTürkei beantragt werden (Link zu einer Seite von Wolfgang Plarre/Georg Classen, Stand 2003). Datei / Link öffnen Richtlinien zum Elterngeld Richtlinien des BMFSFJ zum BEEG mit Europarechtlichen Kollisionsvorschriften, Stand 18.12.06. Wichtig: Die obigen Hinweise zum Kinder- und Erziehungsgeld gelten sinngemäß ebenso fürs Elterngeld! Datei / Link öffnen Kita, Schule, Berufsausbildung, Studium Aufenthaltsrecht und Sozialleistungen für ausländische Studierende Aufenthaltsrecht, Arbeitserlaubnis im und nach dem Studium, Krankenversicherung, BAföG, Wohngeld, Sozialleistungen für Schwangere und Studierende mit Kind, Besonderheiten für Bürger der EU und der Türkei. Von Prof. jur. Dorothee Frings, HS Niederrhein, Juni 2010 Datei / Link öffnen Die Neuregelung der Ausbildungsförderung für MigrantInnen BAföG und Berufsausbildungsbeihilfe (BAB), Änderungen für MigrantInnen und Flüchtlinge durch das 22. BAföG-ÄndG und das ArbeitsmigrationssteuerungsG. Gesetze, Verwaltungsvorschriften, Rechtsprechung, Stiftungen. Info zum Studium mit Duldung und Aufenthaltsgestattung. Stand April 2009 Datei / Link öffnen Kindergartenplätze für Asylbewerber Bundestags-Drs 13/5876: Asylbewerberkinder sowie im Anschluss ans Asylverfahren geduldete Kinder haben nach §§ 6 und 24 SGB VIII Anspruch auf einen Kindergartenplatz, wenn sie sich mehr als 3 Monate im Inland aufgehalten haben. Datei / Link öffnen Schulpflicht Berlin und Übermittlungspflicht der Schulen Schulpflicht für asylsuchende und geduldete Kinder, keine Datenerfassung und -übermittlung beim Schulbesuch "illegaler" Kinder. Rundschreiben Bildungssenator Berlin v. 12.11.09 Datei / Link öffnen Medizinische Versorgung Eckpunkte zur Krankenhilfe nach §§ 4 und 6 Asylbewerberleistungsgesetz Umfang der Krankenhilfe nach AsylbLG, Krankenhilfe für MigrantInnen ohne Aufenthaltsstatus, Rechtsprechung zur Krankenhilfe, Mai 2009, doc Datei / Link öffnen Gesetze zur Krankenhilfe ausgewählte gesetzliche Vorschriften zum Anspruch von Ausländern und Flüchtlingen auf Krankenhilfe (SGB II, V, VIII, IX, XII, AsylbLG, RL Asylaufnahme, OEG, BÄO, PsychThG, RÄO), Juni 2009, pdf Datei / Link öffnen Gesundheitsreform - Zuzahlungen, Befreiungen und Regelungslücken Die Gesundheitsreform 2004 und die medizinische Versorgung von Sozialhilfeberechtigten und Flüchtlingen, update Januar 2006, pdf Datei / Link öffnen Medizin für PatientInnen ohne legalen Aufenthaltsstatus Jessica Groß: Möglichkeiten und Grenzen der medizinischen Versorgung von Patienten und Patientinnen ohne legalen Aufenthaltsstatus. Broschüre, April 2005, pdf 800 KB Datei / Link öffnen Psychotherapie für Flüchtlinge Sozialleistungen zur Finanzierung einer Psychotherapie für Flüchtlinge, einschließlich von Fahrt- und Dolmetscherkosten. Therapie als Krankenbehandlung, als Eingliederungshilfe sowie ergänzende Leistungen nach AsylbLG, SGB V, SGB XII, SGB VIII, OEG. Zulassung geeigneter Therapeuten nach PsychThG und SGB V. Juni 2010, pdf Datei / Link öffnen Senat von Berlin zur med. Versorgung "illegal" aufhältiger Ausländer Rundschreiben an Krankenhäuser und Sozialämter: Verbot der Datenübermittlung nach VwV AufenthG bei der Notfallbehandlung, Dez. 2009 Datei / Link öffnen Strafbarkeit, Schweigepflicht und Datenschutz bei der med. Versorgung "Illegaler" Kath. Forum Illegalität zu VwV AufenthG und med. Versorgung "Illegaler" - ärztliche Schweigepflicht und Verbot der Datenweitergabe, keine Strafbarkeit wegen Beihilfe zu unerlaubtem Aufenthalt, Okt. 2009 Datei / Link öffnen Träger von Leistungen zur Krankenbehandlung Übersicht über mögliche Träger, gesetzliche Grundlagen und Zuständigkeiten für die Krankenhilfe für Ausländer und Flüchtlinge, Juni 2009, pdf Datei / Link öffnen Antragstellung und Rechtsdurchsetzung Antragstellung und Rechtsdurchsetzung Erläuterung zu Antragstellung und Rechtsdurchsetzung im Sozialrecht, Auszug aus Classen, Georg, Sozialleistungen für MigrantInnen und Flüchtlinge, Handbuch für die Praxis, von Loeper Verlag 2008 Datei / Link öffnen Anträge auf Leistungen nach AsylbLG, SGB II (Hartz IV), SGB XII (Sozialhilfe), SGB V (Krankenvers.) Formularanträge auf Leistungen, Mehrbedarf, Unterkunft, Kleidung, Schwangerschaftsbedarf, Miete, Hausrat und Möbel, Leistungen bei Krankheit und Behinderung, in Abschiebehaft; Antrag auf Leistungen der Krankenkasse. Januar 2005, pdf 200 KB Datei / Link öffnen Behörden- und Beratungsadressen Härtefallkommission Berlin Merkblatt für Antragsteller bei der Härtefallkommission, Adressen und Sprechzeiten der Härtefallberatung, April 2009, pdf Datei / Link öffnen Adressbuch Flüchtlingsberatung Berlin Beratungsstellen, Anwälte, Initiativen, Behörden in Berlin und auf Bundesebene, ständig aktualisiert, pdf Datei / Link öffnen Adressen-Infoblatt Asyl- und Flüchtlingsberatung Berlin INFOBLATT, Adressen und Beratungszeiten der wichtigsten Flüchtlingsberatungsstellen in Berlin, Dezember 2009, pdf Datei / Link öffnen Telefonverzeichnisse der Ausländerbehörden in Berlin und Brandenburg Stand Januar 2009 bzw. September 2002, pdf Datei / Link öffnen Rechtsprechungsübersichten zum Flüchtlingssozialrecht Rechtsprechungsübersicht zum Flüchtlingssozialrecht - Urteile2.pdf Über 3000 von 1993 bis 2010 erfasste Entscheidungen: AsylbLG, SGB II und XII, Arbeitserlaubnis, Kindergeld, weitere Sozialleistungen, sozialrechtlich relevante Entscheidungen zum Ausländer- und Asylrecht, ca. 650 Seiten, mit Links zum Volltext der Entscheidungen, Juni 2010, pdf 6 MB Datei / Link öffnen Rechtsprechungsübersicht zum Flüchtlingssozialrecht - Urteile2.doc download als word-doc, 6,5 MB Datei / Link öffnen Rechtsprechungsübersicht zum Flüchtlingssozialrecht - Urteile2.zip download als zip-doc, 1,5 MB Datei / Link öffnen Europäisches Asyl- und Einwanderungsrecht Asylaufnahme - Richtlinie EG 2003/9 vom 27.01.2003 Mindeststandards für die Aufnahme von Asylbewerbern: Familieneinheit, Bewegungsfreiheit, Zugang zu Arbeit und Bildung, materielle Aufnahmebedingungen (Sozialhilfe), med. Versorgung, Hilfen für besonders bedürftige Personen Datei / Link öffnen Asylverfahren - Richtlinie EG 85/2005 vom 01.12.2005 Mindestnormen für Verfahren zur Zuerkennung oder Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft Datei / Link öffnen Asylzuständigkeit - VO EG 343/2003 vom 18.02.2003 Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines Asylantrags zuständig ist (Dublin-Richtlinie, mit DV Asylzuständigkeit - VO EG 1560/2003 v. 02.09.03; sowie AsylZBV v. 02.04.08) Datei / Link öffnen Aufenthaltstitel - VO EG 1030/2002 v. 13.06.2002 einheitliche Gestaltung des Aufenthaltstitels für Drittstaatenangehörige Datei / Link öffnen Beihilfe zur unerlaubten Einreise - Richtlinie 2002/90 vom 21.11.2002 Sanktionen für Beihilfe zur unerlaubten Ein- und Durchreise und zum unerlaubten Aufenthalt Datei / Link öffnen Biometrische Merkmale - VO EG 2252/2004 v. 13.12.2004 Biometrische Daten in von den Mitgliedsstaaten ausgestellten Reisedokumenten Datei / Link öffnen Bluecard - Richtlinie 2009/50/EG v. 25.05.2009 Bedingungen für Einreise und Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen zur Ausübung einer hochqualifizierten Beschäftigung Datei / Link öffnen Daueraufenthalt - Richtlinie EG 2003/109 vom 25.11.2003 Rechtsstellung langfristig aufenthaltsberechtigter Drittstaatsangehöriger Datei / Link öffnen Durchbeförderung - Richtlinie EG 2003/110 v. 25.11.2003 Durchbeförderung im Rahmen von Rückführungen auf dem Luftweg Datei / Link öffnen Eurodac - Verordnung EG 2725/2000 vom 11.12.2000 Vergleich von Fingerabdrücken zum Zwecke der effektiven Anwendung des Dubliner Übereinkommens (mit DV Eurodac - VO EG 407/2002 v. 28.02.02) Datei / Link öffnen Familienzusammenführung - Richtlinie EG 2003/86 vom 22.09.2003 Recht auf Familiennachzug / - zusammenführung Datei / Link öffnen Flüchtlingsbegriff - Richtlinie EG 2004/83 vom 29.04.2004 Anerkennung und Status von Flüchtlingen und Personen, die internationalen Schutz benötigen (Qualifikationsrichtlinie) Datei / Link öffnen Forscher - Richtlinie EG 2005/71 v. 12.10.2005 Aufenthalt von Drittstaatern zur wissenschaftlichen Forschung Datei / Link öffnen FRONTEX - VO EG 2007/2004 v. 26.10.2004 Errichtung einer Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der EU Datei / Link öffnen Gleichbehandlung Beruf - Richtlinie EG 2000/78 vom 27.11.2000 Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf Datei / Link öffnen Gleichbehandlung Ethnie - Richtlinie EG 2000/43 vom 29.06.2000 Gleichbehandlung ohne Unterschied der Rasse oder der ethnischen Herkunft Datei / Link öffnen Opfer von Menschenhandel - Richtlinie 2004/81 vom 29.04.2004 Aufenthaltstitel für Opfer des Menschenhandels, die mit den zuständigen Behörden kooperieren Datei / Link öffnen Rückführung - Richtlinie 2008/115/EG v. 16.12.2008 Gemeinsame Normen und Verfahren in den Mitgliedstaaten zur Rückführung illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger Datei / Link öffnen Sammelflüge zur Rückführung - Entscheidung 2004/573 vom 29.04.2004 Gemeinsame Organisation von Sammelflügen zur Rückführung von Drittstaatsangehörigen Datei / Link öffnen Sanktionen - Richtlinie 2009/52/EG v. 18.06.2009 Mindeststandards für Sanktionen und Maßnahmen gegen Arbeitgeber, die Drittstaatsangehörige ohne rechtmäßigen Aufenthalt beschäftigen Datei / Link öffnen Schengener Durchführungsübereinkommen Übereinkommen zum schrittweisen Abbau der Kontrollen an den gemeinsamen Grenzen, regelt auch Visa, Einreise und Aufenthalt für Drittstaatsangehörige Datei / Link öffnen Schengener Grenzkodex - VO EG 562/2006 v. 15.03.2006 Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen Datei / Link öffnen Studierende - Richtlinie EG 2004/114 v. 13.12.2004 Aufenthalt von Drittstaatern zum Studium, Schüleraustausch, unbezahlten Ausbildung oder Freiwilligendienst Datei / Link öffnen Unionsbürger - Richtlinie EG 2004/38 vom 29.04.2004 Rechte der EU-Bürger und ihrer Familienangehörigen, sich in den EU-Staaten frei zu bewegen und aufzuhalten (Freizügigkeitsrichtlinie bzw. Unionsbürgerrichtlinie) Datei / Link öffnen Visakodex EU - VO EG 810/2009 v. 13.07.2009 VO über einen Visakodex der Gemeinschaft, anwendbar ab 05.04.2010. Gemeinsame Verfahrensregelungen zur Visaerteilung. Mit erläuternden Hinweisen des BMI vom 08.03.2010. Datei / Link öffnen Visumspflicht - VO EG 539/2001 vom 15.03.2001 VO zur Visumspflicht für Angehörige von Drittstaaten, konsolidierte Fassung Februar 2007, sowie VO EG 1244/2009 v. 30.11.2009 zur Aufhebung der Visumspflicht für Serbien, Mazedonien + Montenegro Datei / Link öffnen Vorübergehender Schutz - Richtlinie EG 2001/55 vom 20.07.2001 Gewährung vorübergehenden Schutzes im Falle eines Massenzustroms von Vertriebenen und zur Verteilung der mit der Aufnahme verbundenen Belastungen Datei / Link öffnen Zusammenfassende Übersicht EU-Migrations- und Asylpolitik I Homepage der EU-Kommission, Bereich Justiz und Inneres. Siehe --> Asyl, --> Einwanderung, --> Reisefreiheit, --> Unionsbürgerschaft, u.a. Datei / Link öffnen Zusammenfassende Übersicht EU-Migrations- und Asylpolitik II EU-Dokumente und UNHCR-Positionen zu Migration und Asyl auf der Homepage des UNHCR Datei / Link öffnen

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