Flüchtlingsrat Berlin Neue Meldungen

10.05.16: Aus dem Hostel in die Turnhalle - Systematische Ausgrenzung statt Inklusion

23.04.16: Auszug besonders Schutzbed├╝rftiger aus Notunterk├╝nften durchsetzen

02.04.16: Proteste gegen rechte Demo in Berlin-Hellersdorf

16.03.16: Jugendlicher aus betreuter Jugendwohngruppe ohne Vorwarnung abgeschoben

11.03.16: Bitte um Unterst├╝tzung: EU-T├╝rkei-Deal hebelt Menschenrechte aus

10.02.16: Versorgung Asylsuchender per Eilantrag beim Sozialgericht durchsetzen!


Neue Dokumente

Eine Unterkunft f├╝r Gefl├╝chtete beantragen
Angemessenen Unterkunftsplatz und Kosten├╝bernahme f├╝r eine Mietwohnung bei den Berliner Sozialbeh├Ârden beantragen und durchsetzen, Update 21.05.16

Neue Asylrechtseinschr├Ąnkungen 2016 
Gesetzgebung ab Sept. 2015: Einschr├Ąnkungen Familiennachzug, Umverteilung UMF, Ankunftsnachweis, erleichterte Ausweisung, Abschiebung Kranker, "sichere" Herkunftsl├Ąnder, Integrationsverhinderungsgesetz, Stand Mai 2016

├änderungen im Ausl├Ąnder- und Asylrecht 2014/15
Bleiberecht, erleichterter Familiennachzug, Asylrecht Westbalkan, Ausweitung Abschiebehaft - Gesetzgebung bis August 2015

AsylbLG Novelle 2015 
BVerfG-AsylbLG-Urteil 2012, Stellungnahme Fl├╝chtlingsrat, AsylbLG-Novelle M├Ąrz 2015

Fl├╝chtlingsproteste Oranienplatz und Gerhart Hauptmann Schule
Chronologie, Dokumente, Forderungen, Dez. 2014

Forderungen an den Berliner Senat
Berlin braucht eine menschenw├╝rdige Fl├╝chtlingspolitik! Sept. 2011
Neue Meldungen



Impressum

Design:
Henrik Weinhold


15.12., 16.12., 18.12.14: neue rassistische Demos in Marzahn, Lichtenberg und Pankow - zeigt Solidarität mit den Flüchtlingen!



Mo 15.12., Di 16.12., Do 18.12.2014: neue rassistische Demos in Marzahn, Lichtenberg und Pankow, beteiligt Euch an Gegenaktionen:

aktuelle Infos siehe auch hier: www.antifa-berlin.info/gemeinsam-gegen-rassismus
und hier: 
www.mbr-berlin.de


* Mo 15.12., Demo für den solidarischen Umgang mit Geflüchteten S Bahn Marzahn ab ca 18 h, Treffpunkte zur gemeinsamen Anreise um 17.00 h S-Bahn Ostkreuz, Ausgang Sonntagsstraße. Aktuelle Infos hier (facebook) und hier.

* Di 16.12., Hohenschönhausen/Falkenberg: Demo für den solidarischen Umgang mit Geflüchteten ab 18 h Pablo-Picasso-Str./Ecke Falkenberger Chaussee, Treffpunkt zur gemeinsamen Anreise 17.45 h Weltzeituhr, Alexanderplatz, aktuelle Infos hier, hier und hier (Lichtenberger Bündnis für Demokratie und Toleranz)

* Do 18.12. Pankow/Buch ab 18 h Kundgebung gegen Nazis, um 17h Infostand der politischen Parteien vor 1000 kleine Dinge Laden Walter Friedrich Str 1/Wiltbergstr, Treffpunkt zur gemeinsamen Anreise 17.30 h S-Bahn Gesundbrunnen > S2 Richtung Bernau bis "Buch". Aktuelle Infos hier (facebook) und hier.
 
* evtl Fr 19.12. Demo gegen den rassistischen Aufmarsch in Köpenick Allende II, 18 h S-Bahn Köpenick/ Elcknerplatz, Treffpunkt für Menschen aus anderen Bezirken: 17:30 S-Bahn Ostkreuz, Ausgang Sonntagstraße. Aktuelle Infos hier (uffmucken) und hier


Infoseiten zu Aktionen zur Solidarität mit den Geflüchteten

Köpenick Allendeviertel: www.uffmucken-schoeneweide.dewww.zentrum-für-demokratie.de und https://arbeitsgruppefluchtundmenschenrechte.wordpress.com
Marzahn und Hellersdorfwww.facebook.com/HellersdorfhilftAsylbewerbern und http://grenzenwegberlin.wordpress.com/category/aktuell/
Pankow und Buchwww.pankow-hilft.de
Lichtenberg/Hohenschönhausen/Falkenbergwww.lichtenbergerbuendnis.de und https://bunterwind.wordpress.com
 
Bitte leitet die Infos weiter und kommt zahlreich zu den Aktionen gegen die Nazikundgebungen und -demonstrationen! 


Hintergrund

Seit der Ankündigung des Senats, sechs neue Container-Lager zur Unterbringung Asylsuchender zu errichten, ist vor Ort ein deutlicher Anstieg rechtsextremer Aktivitäten zu verzeichnen. Im Fokus der Nazis stehen geplante Containerunterkünfte in Marzahn, Buch und Köpenick. Hinzu kommen Angriffe auf neue Unterkünfte u.a. in SpandauDie Mobile Beratung gegen Rechts (mbr) informiert über eine neue Welle rassistischer Mobilisierung gegen FlüchtlingeRechtsextreme mobilisieren u.a. auf der Facebook-Seite "Wache auf- Handeln statt Klagen" zu Montagsdemos in Buch (20.00 Uhr) und Marzahn (19.00 Uhr) und Freitagsdemos (19.00 Uhr) im Köpenicker Allende-Viertel. Inzwischen schließen sich vermehrt auch AnwohnerInnen den Nazis an.

Auch am Fr 21.11. gab es einen Nein-zum-Heim Aufmarsch von Nazis und AnwohnerInnen in Köpenick. Die Polizei erlaubte den Vorbeimarsch am Flüchtlingsheim und verhinderte eine Gegendemo, siehe Bericht Initiative "Uffmucken" und Bericht wie die Flüchtlinge die Demo erlebtenAm Sa 22.11. wurde ein überregionalen Nazi-Aufmarsch in Marzahn gestoppt. Tausende Demonstranten stellten sich 800 Nazis entgegen. Deren Aufmarsch wurde von der Polizei gestoppt und zum S-Bahnhof zurückgeleitet, siehe Berliner Zeitung 22.11.14. Am 24.11. gab es wieder rassistische Demos, in Buch und vor allem in Marzahn, siehe Berliner Zeitung 24.11.14.






Flüchtlingsrat Berlin · Georgenkirchstr. 69-70 · 10249 Berlin Tel.: (0 30) 243 44 57 62 · Fax: (0 30) 243 44 57 63